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| LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2001 - L 4 RA 77/99 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. April 2001 - L 4 RA 77/99 (https://dejure.org/2001,16544)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Anforderungen an die Berechnung der Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 17.09.1999 - S 16 RA 86/99
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2001 - L 4 RA 77/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 31.08.2000 - B 4 RA 28/00 R
Wirksamkeit der Zuordnungserklärungen für die Zuordnung von Kindererziehungs- bzw …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2001 - L 4 RA 77/99
Die Beklagte verteidigt die angefochtenen Entscheidungen und sieht sich durch das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 31. August 2000, B 4 RA 28/00 R, in ihrer Rechtsauffassung bestätigt.Im übrigen war es auch nicht der Schutzzweck der Ausschlußfristen, den Erziehungs berechtigten in Geldwert berechenbare Optimierungsmöglichkeiten zu verschaffen (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 31. August 2000, B 4 RA 28/00 R).
- BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90
Kindererziehungszeiten
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2001 - L 4 RA 77/99
Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinem Urteil vom 12. März 1996 (BVerfGE 94, 241) nicht darüber entschieden, wem KEZ zuzuordnen sind, sondern aus schließlich darüber, ob in mit Beitragszeiten belegten Kalender monaten die Bewertung der zeitgleich zurückgelegten KEZ gleichheitswidrig war.